Istanbul und Moskau

Den heutigen Eintrag widme ich dem Vergleich zwischen der aktuellen Protestwelle in der Türkei und Mobilisierungsformen in Russland. Nicht nur, weil der russisch-türkische Vergleich eines meiner alten Steckenpferde ist (siehe zum Beispiel diese Veranstaltung und diesen älteren Text, dessen deutsche Version allerdings von der Redaktion mit einem irreführendem Titel und einigen bizarren Änderungen versehen wurde), und auch nicht, weil der Vergleich inzwischen, allerdings meist recht oberflächlich, von russischen Bloggern diskutiert wird. Sondern vor allem deshalb, weil die Entwicklungen in beiden Ländern einmal mehr verblüffende Ähnlichkeiten und gleichzeitig enorme Unterschiede aufweisen – eine ideale Konstellation für den Vergleich. Überhaupt wird Russland ja viel zu oft mit Westeuropa und Nordamerika verglichen; das ist aber eher normativen Vorstellungen in Russland wie im Ausland sowie der Westfixierung der russischen politischen Kultur geschuldet als genuinem Erkenntnisdrang. Das Resultat solcher Vergleiche ist meist ebenso vorhersehbar wie uninteressant; fast zwangsläufig liefert man sich dem unproduktiven Gegensatz zwischen überheblichen Modernisierungstheorien aus den 1950er Jahren und nicht weniger überheblichem Gefasel von einem „eigenen nationalen Weg“ aus. Erweitert man aber die Palette der Vergleichsfälle um Länder, deren politische Entwicklung auf eine ganz andere Weise Ähnlichkeiten mit der Russlands aufweist – Türkei, Iran, China, Mexiko, von den übrigen postsowjetischen Ländern ganz zu schweigen – ergibt sich ein differenzierteres Bild.

Hier zunächst einmal einige Informationsquellen über das aktuelle Geschehen in der Türkei und die internationale Solidaritätswelle:

Unter occupygezi.com findet sich ein Soldaritätsaufruf in einem guten Dutzend Sprachen und Links zu Twitter-Feeds und Fotoalben aus Istanbul. So stellen die Autoren dieses Aufrufs die Situation dar:

Nach einer Reihe von friedlichen Demonstrationen gegen die Abholzung von hunderten Bäumen für den Bau eines neuen Einkaufzentrums in einem zentralen Park in Istanbul hat die Türkische Polizei den Protestern heftig attackiert und Tränengas und Wasserwerfer direkt auf ihre Gesichter und Körper eingesetzt. Dutzenden von Protestern wurden ins Krankenhaus eingeliefert und der Zugang für den Park wurde ohne gesetzliche Grundlage blockiert. Türkische Medien, die direkt von der Regierung kontrolliert werden oder mit der Regierung wirtschaftliche und politische Beziehungen haben, lehnen ab Nachrichten über die Vorfälle zu geben. Die Nachrichtenagenturen blockieren ebenfalls den Nachrichtenfluss.

Bitte teilen Sie diese Nachricht, damit die Welt sich dem Polizeistaat, der von Recep Tayyip Erdoğans AKP erschafft und oft als Vorbild für andere nahöstliche Länder angesehen wurde, bewusst wird. Türkische Demokratie erwartet Ihre Hilfe. Danke!

Ein prägnantes Statement liefert auch das Flugblatt „This is not about a park“, das die breiteren Anliegen der Protestierenden erklärt: Demokratiedefizit, Missbrauch staatlicher Macht, Medienzensur und Minderheitenrechte.

Die detaillierteste Informationsquelle in englischer Sprache ist Facebook-Seite OccupyGezi. Auch der englischsprachige Blog http://www.whatishappeninginistanbul.com/ informiert auf Englisch über die Entwicklung um den Taksim-Platz. Hier gibt es zudem eine kommentierte Bilderreihe zum brutalen Vorgehen der Polizei am vergangenen Freitag. Schließlich bietet revoltistanbul (Aufzeichnungen von) Video-Livestreams. Auf Deutsch berichten die Deutsch-Türkischen Nachrichten mit großer Sympathie über die Demonstrationen. Unter den türkischen Zeitungen bieten vor allem die zentristische Hürriyet (auf Türkisch und Englisch) und die linksliberale Radikal (auf Türkisch) regelmäßige Updates über die Situation, ansonsten ist man auf die Blogosphäre und ausländische Medienberichte angewiesen. Die türkischen Fernsehkanäle schwiegen sich in den ersten Tagen aus und zeigten Kochshows und das Istanbuler Konzert der Popsängerin Rihanna, bevor auch sie gestern Abend mehrheitlich über das Vorgehen der Polizei gegen die Demonstranten berichteten.

Die Rolle der sozialen und klassischen Medien sind ein guter Ansatzpunkt für den Vergleich zwischen dem Geschehen in der Türkei und dem Beginn der Protestbewegung in Russland im Dezember 2011:

  1. In beiden Fällen konzentriert sich die Berichterstattung im In- und Ausland auf die Ereignisse in der jeweils größten Stadt, wo die zahlenstärksten Demonstrationen stattfinden. Erst als der türkische Innenminister gestern von Festnahmen bei 90 Demonstrationen in 48 Provinzen des Landes berichtete, griffen auch internationale Medien wie die FAZ die Nachricht auf. Im Internet zirkulierten jedoch schon vorher Fotocollagen, etwa unter dem Titel „Her yer Gezi – her yer Taksim – her yer direniş‘ (Gezi ist überall, Taksim ist überall, Widerstand ist überall). Bilder aus Konya, Bursa, Antalya oder Eskişehir stehen dort neben Fotos von Solidaritätsdemonstrationen in Deutschland, Spanien oder den Niederlanden. Türkische Soldaten, die in Hakkâri im äußersten kurdischen Südosten des Landes an Erdoğans militärischer Operation im Kurdengebiet beteiligt sind, schicken Unterstützerfotos, und auch in Sofia, Budapest oder San Francisco fanden bereits Demonstrationen zur Unterstützung der Protestierenden in Istanbul statt.
    Das erinnert sehr an den Kontrast zwischen der Medienberichterstattung zum Protest in Russland und dem Austausch der Protestierenden im Internet. Was den russischen Fall angeht, so hält sich bis heute hartnäckig die Vorstellung, der Protest beschränke sich fast vollständig auf Moskau. Dabei gab es in Russland und im Ausland bereits in den ersten Wochen nach der Dumawahl vom 4.12.2011 Proteste in über hundert Städten. Genau wie vor Dezember 2011 finden auch heute viele der interessantesten Protestkundgebungen in der Provinz statt: aktuell und schon seit über einem Jahr etwa die im Ausland kaum wahrgenommene Bewegung gegen den Nickelbergbau in der Gegend um Nowochopjorsk und Borisoglebsk bei Woronesh. Die selektive Wahrnehmung der Medien ist zuweilen geradezu verblüffend: Beim Protest gegen Putins Besuch in Hannover im vergangenen April etwa stellten syrische Aktivisten, die gegen seine Waffenlieferungen an Assad demonstrierten, gut die Hälfte der Demonstranten; doch die deutschen Medien blendeten sie in ihrer Berichterstattung ebenso aus wie die aus ganz Deutschland angereisten russischen Protestierenden, um sich ausschließlich auf deutsche Menschenrechts-NGOs mit hohem Wiedererkennungswert zu konzentrieren. Soziale Medien werden unter solchen Umständen für die im Protest Aktiven nicht nur zu einer wichtigen alternativen Informationsquelle, sondern vor allem auch zu einem Medium der Selbstvergewisserung und gegenseitigen emotionalen Unterstützung: Gerade wer sich von den Mainstream-Medien ignoriert sieht, für den entfaltet selbst ein individuelles Unterstützerfoto eine große emotionale Wirkung. Soldaritätskundgebungen für Istanbul oder Moskau etwa in Berlin richten sich also nicht so sehr an die deutschen Medien wie an die Demonstranten im Zentrum des Geschehens. Zudem haben die Proteste in beiden Ländern neuen Formen der Berichterstattung ein größeres Publikum verschafft, etwa den gezeichneten Reportagen von Viktoria Lomasko (in Russland) oder den kolorierten Zeichnungen von PeF und szaza (in Istanbul). Diese Rolle der neuen Medien ist in Ländern wie Russland oder der Türkei ganz besonders wichtig – gerade weil sich die Medien dort viel stärker von politischen Loyalitäten und unternehmerischen Abhängigkeiten leiten lassen als etwa in Deutschland, und weil das internationale Interesse nicht ohnehin automatisch auf sie gerichtet ist, anders als etwa bei den Occupy-Protesten in New York.
  2. Das bringt mich gleich zum nächsten Vergleichspunkt: Die türkischen Demonstranten haben es viel besser und schneller verstanden, international Aufmerksamkeit für das Geschehen in Istanbul zu schaffen, als es ihren russischen Pendants etwa im Falle der brutalen polizeilichen Ausschreitungen am 6.5.2012 in Moskau gelungen ist. Schon in den ersten Tagen des Protests sind unzählige Informationsseiten auf Englisch und in anderen Sprachen entstanden, der oben zitierte Aufruf wurde in zahlreiche Sprachen übersetzt. Vor allem aber haben sich die Protestierenden im Gezi-Park sehr schnell des Occupy-Schlagworts bemächtigt, das nahezu automatisch internationale Aufmerksamkeit beschert, auch wenn sich Struktur und Inhalt des Protests von „Occupy“ zu „Occupy“ sehr stark unterscheiden. In Russland erlangte das Schlagwort Occupy erst im Mai 2012, nach dem „Marsch der Millionen“, als Bezeichnung für die Protestlager in verschiedenen Städten Bedeutung, bleibt aber bis heute relativ marginal für das Selbstverständnis der meisten Protestierenden, obwohl gerade die Neueroberung öffentlichen Raums ein extrem wichtiger Aspekt des neuen Protest in Russland ist. All dies zeigt nicht zuletzt, dass die politische Dynamik in der Türkei heute in höherem Maße als in Russland mit dem Ausland und der ausländischen Wahrnehmung verquickt ist.
  3. Auch was diese Wahrnehmung angeht, gibt es Parallelen: Im Fall Russlands kursiert unter unverständigen ausländischen Kommentatoren hartnäckig das idiotische Stereotyp, Russland brauche „eine starke Hand“ (was auch immer das bedeuten soll); im türkischen Fall hält sich nicht weniger hartnäckig die seltsame Vorstellung, die AKP habe „die einzige islamische Demokratie im Nahen Osten“ (auch das ein schwer zu fassender Begriff) aufgebaut. In beiden Fällen wird vorausgesetzt, dass ein politisches System von oben herab „entwickelt“ werden kann, zudem stützen sich beide Vorurteile auf Vorstellungen über die „traditionelle Kultur“ der jeweiligen Länder. So sparen sich die entsprechenden „Versteher“ eine eingehende Beschäftigung mit der empirischen Realität und verabschieden sich von jedem Anspruch auf die Anwendung eines sozialwissenschaftlichen Instrumentariums.
  4. Besinnt man sich auf dieses, so vergisst man solche Stereotypen sehr schnell und kann sich der Struktur und Vorgeschichte des Protest zuwenden. Hier ist die interessanteste Parallele, dass sich der Protest in beiden Ländern zunächst an lokalen, lebensweltlichen Themen entzündete, bevor er sich – rapide – thematisch ausweitete. Selbst die Themen sind ähnlich. War in Istanbul die geplante Zerstörung des Gezi-Parks der Auslöser für die aktuellen Proteste, so ging es im russischen Fall nicht einfach um Wahlfälschungen, sondern um selbst beobachtete Wahlfälschungen bei sich vor Ort. Doch gerade lokale ökologische und städtebauliche Proteste, aber auch der Einsatz für die Rechte von Minderheiten, hatten schon zuvor – wie auch in der Türkei – eine jahrelange intensive Entwicklung durchgemacht; vielerorts bildeten an solchen Erfahrungen geschulte Aktivisten den Kern der Protestierenden bei den Demonstrationen für faire Wahlen. Gerade die Zentralität solcher lokalen Themen verschafft dem Protest Zulauf, den traditionelle politische Organisationen (die in der Türkei sehr viel stärker und tiefer verwurzelt sind als in Russland) inzwischen nicht mehr garantieren können. Auch im türkischen Fall wird es eine sehr wichtige Forschungsaufgabe sein, die Rolle lokaler Bürgerinitiativen und bestehender politischer Vereinigungen bei den „spontanen“ Protesten genauer zu untersuchen und mit der wirklich spontanen Selbstorganisationen vieler Protestneulinge in Verbindung zu setzen.

 

So viel erst einmal zu ersten Vergleichsansätzen. Das Thema wird mich hier sicher noch beschäftigen.

 

PS: Zur Lektüre über die türkische Protestkultur kann ich wärmstens empfehlen: Gilles Dorronsoro (Hrsg.), La Turquie conteste: mobilisations sociales et régime sécuritaire. Paris: CNRS Editions, 2005, mit exzellenten Beiträgen etwa zur Medienberichterstattung, zu ökologischen und städtebaulichen Protesten, aber auch zur unhaltbaren Vorstellung, der Protest in „islamischen Ländern“ sei grundsätzlich anders als anderswo und zum (gerade in Texten zur Türkei und zu Russland) beliebten Vorurteil, es handle sich um einen Konflikt zwischen „Staat“ und „Zivilgesellschaft“.